Stadionverbot: Dauer, Anhörung, Aufhebung und die DFB-Richtlinien

Wie lange ein Stadionverbot dauert, wer es ausspricht und was dagegen zu tun ist, steht nicht im Strafgesetzbuch. Rechtlich steht hinter jedem Stadionverbot das Hausrecht. Wer ein Grundstück oder ein Gebäude nutzt, darf bestimmen, wer es betreten darf – bei einem Fußballspiel ist das der Verein oder der Betreiber der Spielstätte. Ein Verbot ist damit keine Strafe, sondern die Ausübung eines privaten Rechts, und es wird auch nicht von einer Behörde ausgesprochen. Wer es dennoch missachtet, macht sich wegen Hausfriedensbruch nach § 123 StGB strafbar; erst an dieser Stelle kommt das Strafrecht ins Spiel.

Damit das nicht willkürlich geschieht, haben DFB und DFL Richtlinien vereinbart, die alle Vereine der von ihnen organisierten Wettbewerbe anwenden. Sie legen fest, wer entscheidet, wie gestaffelt wird, welche Anlässe welche Stufe auslösen und wie eine Überprüfung abläuft. Über den Einzelfall entscheidet nicht der Vorstand, sondern eine dafür eingesetzte Kommission beim Verein.

Wie lange ein Stadionverbot dauert

Die Dauer ergibt sich nicht aus dem Ermessen des Vereins, sondern aus den Stufen der Richtlinien: je schwerer der Anlass, desto länger die Sperre, mit einer Obergrenze pro Stufe. Ein lebenslanges Stadionverbot kennen die Richtlinien nicht – jedes Verbot hat ein Enddatum, und dieses Datum muss im Bescheid stehen. Wo umgangssprachlich von einem lebenslangen Stadionverbot die Rede ist, ist in der Sache die höchste Stufe gemeint.

Praktisch wichtiger als die Höchstdauer ist der Beginn: wie lange ein Stadionverbot dauert, rechnet sich ab dem Bescheid und nicht ab dem Vorfall. Zwischen einem Spieltag und dem Bescheid können Wochen liegen, und diese Wochen zählen nicht mit.

Die Anhörung vor der Entscheidung

Vor der Entscheidung ist eine Anhörung vorgesehen. Sie ist der einzige Punkt im Verfahren, an dem die eigene Darstellung überhaupt in die Akte kommt, und sie läuft meist schriftlich: der Verein schildert den Anlass, setzt eine Frist und fragt nach einer Stellungnahme. Wer diese Frist verstreichen lässt, verliert nicht jedes Recht, aber die Kommission entscheidet dann allein nach der Aktenlage.

Für die Stellungnahme selbst gilt eine einfache Regel: sie sollte sich auf den genannten Anlass beziehen und nichts sonst. Eine Anhörung ist keine Gelegenheit, die Verhältnisse in der Kurve insgesamt zu erklären; sie ist die Gelegenheit, einer konkreten Zuschreibung eine konkrete Darstellung entgegenzusetzen.

Was die DFB-Richtlinien vorgeben

Die Richtlinien regeln vier Dinge, und alle vier sind für Betroffene unmittelbar praktisch. Erstens die Zuständigkeit: eine Kommission beim Verein entscheidet, nicht eine Einzelperson. Zweitens die Staffelung nach Anlass. Drittens die Reichweite – örtlich oder bundesweit. Viertens das Überprüfungsverfahren, mit dem ein bestehendes Verbot verkürzt oder aufgehoben werden kann.

Was die Richtlinien nicht regeln, ist ebenso wichtig: sie enthalten kein Beweisverfahren. Die Kommission ermittelt nicht, sie bewertet, was ihr vorliegt – in der Regel eine Mitteilung der Polizei. Daraus folgt die Konstellation, über die am meisten gestritten wird.

Stadionverbot auf Verdacht – das Verhältnis zum Ermittlungsverfahren

Ein Stadionverbot auf Verdacht ist zulässig. Es genügt, dass ein Sachverhalt vorliegt, aus dem sich die Befürchtung künftiger Störungen ergibt; eine Verurteilung ist nicht erforderlich. Genau deshalb ergeht ein Verbot häufig lange vor jeder strafrechtlichen Entscheidung – und bleibt bestehen, wenn diese Entscheidung ausbleibt.

Ein Stadionverbot auf Verdacht ist damit die Regel und nicht die Ausnahme. Wird das Verfahren eingestellt oder endet es mit einem Freispruch, hebt das das Verbot nicht automatisch auf. Die Aufhebung muss beantragt werden. Das wirkt widersprüchlich, folgt aber aus der Trennung der Ebenen: das Strafverfahren fragt, ob eine Tat nachweisbar ist, das Hausrecht fragt, ob eine Störung zu befürchten ist. Die zweite Frage kann bejaht bleiben, wenn die erste verneint wird – und ein Verbot auf Verdacht steht und fällt damit, wie tragfähig dieser Verdacht nach der Einstellung noch ist.

Örtlich, vereinsweit, bundesweit – die Reichweite

Ein örtliches Verbot gilt für die Spielstätte des aussprechenden Vereins. Ein bundesweites erstreckt sich auf die Wettbewerbe, die die Richtlinien benennen; der Umfang steht also im Regelwerk und nicht im Begriff. Für alles, was außerhalb dieser Wettbewerbe liegt, greift ein bundesweites Verbot nicht automatisch.

Wer mit Stadionverbot ins Stadion will, sollte sich davon nichts versprechen. Das Verbot richtet sich gegen die Person und nicht gegen das Ticket, und mit Stadionverbot ins Stadion zu gehen ist Hausfriedensbruch – unabhängig davon, auf welchen Namen die Karte läuft.

Die Entscheidung des BVerfG von 2018

Am 11. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht über ein bundesweites Stadionverbot entschieden, das gegen einen nicht verurteilten Zuschauer ausgesprochen worden war (1 BvR 3080/09). Das Ergebnis fiel in beide Richtungen aus. Ein solches Verbot ist zulässig, wenn es auf einem sachlichen Grund beruht – die Befürchtung künftiger Störungen genügt. Gleichzeitig ist der Veranstalter nicht völlig frei: wer eine Veranstaltung einem großen Publikum öffnet, unterliegt über die mittelbare Drittwirkung des Gleichheitssatzes aus Artikel 3 Absatz 1 GG einer Bindung, die willkürliche Ausschlüsse ausschließt. Und Betroffene haben Anspruch darauf, den Grund zu erfahren.

Für die Praxis heißt das: nach dem BVerfG ist die Begründungspflicht der Hebel, nicht die Schuldfrage. Ein Bescheid, der den Anlass nicht benennt, ist angreifbar – ein Bescheid, der ihn benennt, ist es wegen des fehlenden Urteils allein nicht. Das BVerfG hat damit eine Linie fortgeschrieben, die der Bundesgerichtshof 2009 begonnen hatte.

Aufhebung, Verkürzung, Bewährung

Ein bestehendes Verbot ist kein feststehender Zustand. Die Richtlinien sehen eine Überprüfung vor, und in der Praxis ist die Verkürzung der häufigere Ausgang als die vollständige Aufhebung. Zwei Umstände wirken dabei am stärksten: der Ausgang des Strafverfahrens und die seit dem Anlass vergangene Zeit. Manche Vereine setzen eine Restdauer zur Bewährung aus und verbinden das mit Auflagen.

Wer eine Überprüfung anstrebt, sollte den Antrag an die Kommission richten, die entschieden hat, und ihm beifügen, was sich seit dem Bescheid geändert hat. Ein Antrag, der nur den ursprünglichen Vorwurf bestreitet, ändert selten etwas; einer, der eine Einstellungsverfügung beilegt, häufig.

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